Willkommen beim VLM Bezirksverband Niederbayern
Die VLM ist Motor für eine Politik, die Freiheit, unternehmerische Eigeninitiative und Wohlstand für alle zum Ziel hat.
Gerhard Drexler
VLM Bezirksvorsitzender Niederbayern
VLM AKTUELL:
Positionspapier zum Entwurf des BMF über ein Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes vom 3. Mai 2010
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat am 3. Mai 2010 einen Diskussionsentwurf über ein Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes veröffentlicht. In der derzeitigen Fassung würde ein solches Gesetz aus Sicht der Unterzeichner die Berufsausübung der freien Vertriebe von geschlossenen Fonds stark behindern.
Geschlossene Fonds sind ein unerlässliches Finanzierungsvehikel für die mittelständische Wirtschaft. Rund EUR 164 Mrd. sind zurzeit in reale Werte wie Immobilien, Schiffe, Flugzeuge und Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien investiert. Für ihre ca. zwei Millionen weit überwiegend privat investierte Anleger sind geschlossene Fonds zudem ein wichtiger Baustein für die private Vermögensbildung. Geschlossene Fonds stehen damit im unmittelbaren Wettbewerb mit anderen Kapitalanlageformen wie Aktien, Investmentfonds oder festverzinslichen Wertpapieren.
Der vorliegende Diskussionsentwurf muss nach Ansicht des VLM Bezirksvorsitzenden Gerhard Drexler aus folgenden Gründen unbedingt geändert werden :
1. Die Erfüllung der auferlegten aufsichtsrechtlichen Pflichten führt zu einer unverhältnismäßigen Kostenbelastung, die am Ende zum Aus des Betriebes eines Beraters oder Vermittlers führen kann. So hätte beispielsweise ein Berater mit Provisionserlösen von bis zu EUR 100.000 (brutto) im Jahr allein für KWG-Zulassung mit Kosten von etwa EUR 80.300 zu rechnen. Hinzu kämen laufende Kosten in Höhe von mindestens weiteren EUR 31.800 im Jahr, unter anderem für die Einhaltung der nicht auf sein Geschäftsmodell zugeschnittenen Regelungen. Geschätzte 90 % der rund 75.000 betroffenen Vertriebe wären nicht in der Lage, diese Kosten zu schultern.
2. Ergebnis wäre, dass gerade kleinere freie Vertriebe vom Markt verdrängt würden. Die Größe eines Vertriebes ist nicht ausschlaggebend für die Güte seiner Beratung. Deshalb ist es wichtig, auch die kleinen Vertriebe zu erhalten. Die Neuregulierung würde zu einer Oligopolisierung von größeren Vertriebsunternehmen und Bankenvertrieben führen, denn ihnen kommt strukturell und finanziell ein Vorsprung zugute, den kleinere Vertriebe kaum aufholen können.
VLM Bezirksvorsitzender
Gerhard Drexler
3. Eine solche Oligopolisierung von Finanzvertrieben widerspricht den Interessen der Anleger; gerade Pluralität und fairer Wettbewerb zwischen den Vertrieben ist wichtig für den Anlegerschutz. Ein bislang reger und transparenter Wettbewerb um Produkte und Kunden würde massiv eingeschränkt werden, während sich die Produkte durch den stark erhöhten Verwaltungsaufwand für den Anleger verteuern würden.
4. Nicht zuletzt zeigen die Lehman-Fälle, dass der Bankenvertrieb nicht beratungsfehlerfrei funktioniert. Dieser Vertriebsweg sollte nun nicht auch noch belohnt werden.
5. Der freie Vertrieb müsste sich als Finanzdienstleistungsinstitut der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) anschließen. Dies würde ein besonderes finanzielles Risiko mit sich bringen. Denn alle Mitglieder der EdW, unabhängig von ihrem Eintrittsdatum, werden heute nicht exakt zu beziffernde Sonderbeiträge aus den sich auftürmenden Kosten aus dem sog. Phönix-Entschädigungsfall zu zahlen haben. Die Gesamtbelastung aus dem Entschädigungsfall für die EdW liegt voraussichtlich zwischen EUR 500 Mio. und 800 Mio.
Anlegerschutz kann daher besser durch eine gesetzliche Regulierung erreicht werden, die sich an den Regelungen des Versicherungsvermittlers in der Gewerbeordnung orientiert. Eine solche ist im Koalitionsvertrag vorgesehen und findet unsere vollste Unterstützung. Sie ermöglicht es auch dem Einzelvermittler und –berater, weiter seinen Beruf auszuüben. Der Effekt wäre derselbe wie mit der zurzeit geplanten KWG-Zulassung. Auch in der Gewerbeordnung lässt sich die Registrierung der Vertriebe, die besondere Qualifikation und Sachkundeprüfung des Beraters sowie obligatorisch eine Vermögensschadenshaftpflichtversicherung und ein Beratungsprotokoll regeln. Dem Interesse des Anlegerschutzes wäre damit unter geringerer Belastung der betroffenen freien Vertriebe genauso gedient.
Freyung, den 12.. Juli 2010
Positionspapier zum Entwurf des BMF über ein Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes vom 3. Mai 2010
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat am 3. Mai 2010 einen Diskussionsentwurf über ein Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes veröffentlicht. In der derzeitigen Fassung würde ein solches Gesetz aus Sicht der Unterzeichner die Berufsausübung der freien Vertriebe von geschlossenen Fonds stark behindern.
Geschlossene Fonds sind ein unerlässliches Finanzierungsvehikel für die mittelständische Wirtschaft. Rund EUR 164 Mrd. sind zurzeit in reale Werte wie Immobilien, Schiffe, Flugzeuge und Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien investiert. Für ihre ca. zwei Millionen weit überwiegend privat investierte Anleger sind geschlossene Fonds zudem ein wichtiger Baustein für die private Vermögensbildung. Geschlossene Fonds stehen damit im unmittelbaren Wettbewerb mit anderen Kapitalanlageformen wie Aktien, Investmentfonds oder festverzinslichen Wertpapieren.
Der vorliegende Diskussionsentwurf muss nach Ansicht des VLM Bezirksvorsitzenden Gerhard Drexler aus folgenden Gründen unbedingt geändert werden :
1. Die Erfüllung der auferlegten aufsichtsrechtlichen Pflichten führt zu einer unverhältnismäßigen Kostenbelastung, die am Ende zum Aus des Betriebes eines Beraters oder Vermittlers führen kann. So hätte beispielsweise ein Berater mit Provisionserlösen von bis zu EUR 100.000 (brutto) im Jahr allein für KWG-Zulassung mit Kosten von etwa EUR 80.300 zu rechnen. Hinzu kämen laufende Kosten in Höhe von mindestens weiteren EUR 31.800 im Jahr, unter anderem für die Einhaltung der nicht auf sein Geschäftsmodell zugeschnittenen Regelungen. Geschätzte 90 % der rund 75.000 betroffenen Vertriebe wären nicht in der Lage, diese Kosten zu schultern.
2. Ergebnis wäre, dass gerade kleinere freie Vertriebe vom Markt verdrängt würden. Die Größe eines Vertriebes ist nicht ausschlaggebend für die Güte seiner Beratung. Deshalb ist es wichtig, auch die kleinen Vertriebe zu erhalten. Die Neuregulierung würde zu einer Oligopolisierung von größeren Vertriebsunternehmen und Bankenvertrieben führen, denn ihnen kommt strukturell und finanziell ein Vorsprung zugute, den kleinere Vertriebe kaum aufholen können.
VLM Bezirksvorsitzender
Gerhard Drexler
3. Eine solche Oligopolisierung von Finanzvertrieben widerspricht den Interessen der Anleger; gerade Pluralität und fairer Wettbewerb zwischen den Vertrieben ist wichtig für den Anlegerschutz. Ein bislang reger und transparenter Wettbewerb um Produkte und Kunden würde massiv eingeschränkt werden, während sich die Produkte durch den stark erhöhten Verwaltungsaufwand für den Anleger verteuern würden.
4. Nicht zuletzt zeigen die Lehman-Fälle, dass der Bankenvertrieb nicht beratungsfehlerfrei funktioniert. Dieser Vertriebsweg sollte nun nicht auch noch belohnt werden.
5. Der freie Vertrieb müsste sich als Finanzdienstleistungsinstitut der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) anschließen. Dies würde ein besonderes finanzielles Risiko mit sich bringen. Denn alle Mitglieder der EdW, unabhängig von ihrem Eintrittsdatum, werden heute nicht exakt zu beziffernde Sonderbeiträge aus den sich auftürmenden Kosten aus dem sog. Phönix-Entschädigungsfall zu zahlen haben. Die Gesamtbelastung aus dem Entschädigungsfall für die EdW liegt voraussichtlich zwischen EUR 500 Mio. und 800 Mio.
Anlegerschutz kann daher besser durch eine gesetzliche Regulierung erreicht werden, die sich an den Regelungen des Versicherungsvermittlers in der Gewerbeordnung orientiert. Eine solche ist im Koalitionsvertrag vorgesehen und findet unsere vollste Unterstützung. Sie ermöglicht es auch dem Einzelvermittler und –berater, weiter seinen Beruf auszuüben. Der Effekt wäre derselbe wie mit der zurzeit geplanten KWG-Zulassung. Auch in der Gewerbeordnung lässt sich die Registrierung der Vertriebe, die besondere Qualifikation und Sachkundeprüfung des Beraters sowie obligatorisch eine Vermögensschadenshaftpflichtversicherung und ein Beratungsprotokoll regeln. Dem Interesse des Anlegerschutzes wäre damit unter geringerer Belastung der betroffenen freien Vertriebe genauso gedient.
Freyung, den 12.. Juli 2010
05.02.2010
Drexler: "Mehrwertsteuersenkung für Beherbergungsbetriebe wirkt – 55 Mio. Euro Investitionen nach vier Wochen"
Niederbayern. Zur Debatte über die Mehrwertsteuersenkung für Beherbergungsbetriebe erklärt der niederbayerische Beziksvorsitzende der Mittelstandsvereinigung VLM GERHARD DREXLER:
„Nach Auskunft des tourismuspolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Horst MEIERHOFER wirkt die beschlossene Senkung der Mehrwertsteuer für Beherbergungsbetriebe bereits.. Die jetzt bekannten Zahlen* sprechen eine klare Sprache: Schon nach vier Wochen wurde allein 55.895.470 Euro in Modernisierungs- und Ausbaumaßnahmen investiert, bzw. sind für 2010 geplant. Diese Investitionen kommen vor allen Dingen dem örtlich ansässigen Handwerk sowie dem Mittelstand zu Gute.“
Mehr als 130 neue Vollzeitstellen sind bereits durch die Unternehmen entstanden bzw. werden geschaffen. Besonders erfreulich sind auch die zusätzlichen 46 Ausbildungsstellen, die jungen Menschen eine Chance für einen erfolgreichen Start ins Berufsleben bieten.
Im Januar haben sich daran 287 Beherbergungsbetriebe beteiligt und ihre Investitionen und Maßnahmen aufgrund der reduzierten Mehrwertsteuer veröffentlicht. Insgesamt gibt es über 45.227 Beherbergungsbetriebe in Deutschland. Bei einer vorsichtigen Hochrechnung der Angaben ist die VLM vom Erfolg der Reduktion des Mehrwertsteuersatzes für Beherbergungsbetriebe nach wie vor überzeugt. Die Maßnahme war richtig, das werden die kommenden Monate zeigen, wenn eine objektive Auswertung vorliegt.
Gerade für die strukturschwachen Grenzregionen Niederbayerns ist die Mehrwertsteuersenkung für Beherbergungsbetriebe ein Segen, so Gerhard Drexler vom VLM
*Diese Zahlen beruhen auf einer Auswertung der Angaben der privaten Initiative "Erfolg7Prozent.de"
www.erfolg7prozent.de
VLM forderte Wechselkennzeichen schon 2008
Passauer Neue Presse:
Ein Kennzeichen für mehrere Autos
Passau. Einstimmig hat die FDP Niederbayern auf dem Bezirksparteitag in Passau einen Antrag des VLM Bezirksvorsitzenden Gerhard Drexler angenommen und fordert damit die bundesweite Einführung eines Kfz-Wechselkennzeichens. Nach Schweizer Vorbild soll dieses Kennzeichen für verschiedene zulassungspflichtige Fahrzeuge ausgestellt werden. „Dabei ist immer nur das Fahrzeug für den Verkehr zugelassen, bei dem das Kennzeichen im Moment verwendet wird“, teilte Gerhard Drexler am Wochenende mit. Dadurch werde es leichter, sich zwei oder mehrere Fahrzeuge anzuschaffen und dies helfe sicher auch der Kfz-Branche. Die Einführung des Wechselkennzeichens führe außerdem zu einem enormen Bürokratie- und Verwaltungsabbau, sagte der Bezirksvorsitzende des Liberalen Mittelstandes (VLM) und verwies dabei auf die Zulassungsstellen. Bei diesem Modell müsse der Halter Versicherung und Steuer nur für das teuer eingestufte Auto bezahlen, das zweite oder dritte Fahrzeug seien kostenlos. - pnp niederbayern 24.11.2008
Erfolgreiche Podiumsdiskussion
Zukunftsregion Bayerwald?
Wissenschaftliche und wirtschaftliche Perspektiven
für den Bayerischen Wald
Veranstaltung mit Wissenschafts- u. Hochschulminister
Dr. Wolfgang Heubisch (FDP)
Prof. Dr. rer. nat. Reinhard Höpfl
(Präsident FH Deggendorf)
und
Gerhard Drexler
(Bezirksvorsitzender Liberaler Mittelstand Niederbayern)
sowie Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft Hochschule und Technik
Mittwoch 02.09.09 20:00 Uhr
im
Bürgersaal der Stadt Grafenau
Rathausgasse 1
94481 Grafenau
Perspektiven für den Bayerischen Wald.
Wo kann der Weg hingehen? - Welche Sparten haben eine Chance?
Der VLM Niederbayern hat diese Thematik mit Experten diskutiert
_________________________________
Niederbayerischer Mittelstandstag 2009 mit Minister Zeil
Wirtschaftsminister Martin Zeil ( v.r. ) und Günter Karl sen. Im Gespräch
Teilnehmer am niederbayerischen
Mittelstandstag 2009 der VLM
mit Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP)
17.07.09 17 Uhr in Freyung Landgasthaus Schuster Freyung
-öffentlich-
Medien: Fernsehsender TRP1 Passau / Passauer Neue Presse / Neue Woche
Themen: Zukunft der Region durch Strukturwandel – Regionalentwicklung – Hochschulentwicklung in Niederbayern
Vortrag von Prof. Peter Sperber (Vizepräsident FH Deggendorf):
Arbeitsplätze durch Hochschulbildung - Vision Bayerwaldhochschule / Technologiecampus
Gäste.: Staatsminister Martin Zeil
Gerhard Drexler (VLM Bezirksvorsitzender) Günter Karl sen. (Fa. Karl-Gruppe Bauunternehmer Innernzell) Josef Liebl (Fa. SLE-Electrononic Grafenau) Alois Atzinger (IHK-Vorsitzender FRG / Waldkirchen) Prof. Andreas Grzemba (FH - Deggendorf ) Dr. Claus Possberg Radiologe Freyung Anna Possberg (Fa. MedPro Bavaria) Andreas von Langsdorff ( Fa. Zambelli) Prof. Peter Sperber (FH Deggendorf) Wolfgang Königseder (Fa. Königseder Automation Freyung) Prof. Stempf (ITB Ilztalbahn GmbH) Frau Dr. Massinger - Biebl (Ärztin) Dr. Franz-Maximilian Zwiebel (Arzt) Peter Bürger Lehrer an Gymnasium Waldkirchen) Alfred Wieder (Vorstand Alfred Wieder AG München) uvm.
***
„Tafel der Demokratie" in BerlinGerhard Drexler aus Freyung sitzt am Tisch von Bundespräsident Horst Köhler!
Empfang zu Ehren und zur Amtseinführung des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik Deutschland. ***
03.07.2009 in Berlin
Berlin. Gerhard Drexler aus Freyung wird bei der Veranstaltung „Tafel der Demokratie" zu Ehren und zur Amtseinführung des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik Deutschland am Freitag, dem 3. Juli 2009, in Berlin am Tisch des Bundespräsidenten Prof. Dr. Horst Köhler sitzen.
In fast allen Demokratien westlicher Prägung wird die Amtseinführung des Staatsoberhauptes von feierlichen Aktivitäten seitens der Bürgerschaft begleitet. Der Verein Wekstatt Deutschland e.V. hat die politische Kultur Deutschlands um einen solchen zivilgesellschaftlichen Akzent bereichert und lädt am 3. Juli 2009 erneut auf den Pariser Platz in Berlin zu Ehren des neu gewählten Bundespräsidenten zu einer „Tafel der Demokratie“ ein. Der wiedergewählte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, Herr Prof. Dr. Horst Köhler, hatte mit seiner Ehefrau und zahlreichen Gästen auch schon 2004 daran teilgenommen.
Gerhard Drexler: Ich freue mich sehr, dass ich einer der deutschlandweit 20 Personen sein darf die den Bundespräsidenten am "Brandenburger Tor" empfangen und an die "Tafel der Demokratie" geleiten werden. ***
Berlin. Gerhard Drexler aus Freyung wird bei der Veranstaltung „Tafel der Demokratie" zu Ehren und zur Amtseinführung des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik Deutschland am Freitag, dem 3. Juli 2009, in Berlin am Tisch des Bundespräsidenten Prof. Dr. Horst Köhler sitzen.
In fast allen Demokratien westlicher Prägung wird die Amtseinführung des Staatsoberhauptes von feierlichen Aktivitäten seitens der Bürgerschaft begleitet. Der Verein Wekstatt Deutschland e.V. hat die politische Kultur Deutschlands um einen solchen zivilgesellschaftlichen Akzent bereichert und lädt am 3. Juli 2009 erneut auf den Pariser Platz in Berlin zu Ehren des neu gewählten Bundespräsidenten zu einer „Tafel der Demokratie“ ein. Der wiedergewählte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, Herr Prof. Dr. Horst Köhler, hatte mit seiner Ehefrau und zahlreichen Gästen auch schon 2004 daran teilgenommen.
Gerhard Drexler: Ich freue mich sehr, dass ich einer der deutschlandweit 20 Personen sein darf die den Bundespräsidenten am "Brandenburger Tor" empfangen und an die "Tafel der Demokratie" geleiten werden.
Plattling 14.03.2009
VLM Bezirksvorsitzender Gerhard Drexler auf Platz zwei der FDP in Niederbayern
Delegiertenversammlung der FDP Niederbayern: MdB Max Stadler ist die Nr. 1 in Niederbayern, Gerhard Drexler die Nr. 2.
